Patentrecht für die Ingenieurspraxis
Dr.-Ing. Harald Schiller
Organisatorisches
Fachnr: 36490
Studium Generale
Wählbar unter Anderem für: Elektro- und Informationstechnik, Energietechnik, (Technische) Informatik, Maschinenbau, Mechatronik, Wirtschaftsingenieure
Termine (jeweils im Sommersemester):
Prüfung (ab Sommersemester 2017):
Die Prüfungsmodalitäten werden in der Vorlesung bekannt gegeben.
Vorlesungsbegleitendes Material: siehe
Lernziele
- Kennenlernen der Prinzipien wichtiger Patentsysteme und des deutschen Arbeitnehmer-Erfinderrechts
- Praktische Erfahrungen mit Möglichkeiten und Grenzen der Patentrecherche
- Wissen über die Rolle der Bestandteile von Patentanmeldungen
- Sicherheit bei angemessener Deutung von Verfahrensdokumenten
- Überblick über Möglichkeiten der Akteneinsicht
- Kennenlernen von Aspekten der Patentstrategie
Gegenstand der Vorlesung
- Geschichtliche Grundlagen
- Zum Einstieg: Typische Chronologie einer Patentfamilie
- Arbeitnehmererfinderrecht in DE: ArbEG
- Patentrecherche: Möglichkeiten und Fallen
- Patentdokumente: Arten, Aufbau und Deutung
- Anmeldung durch Nichtberechtigte, Einspruch
- Formalien bei der Anmeldung: Wer, wie, wo
- Anspruchsklassen, Breite und "Radius"
- Ausnahmen von Patentierbarkeit
- Das Prüfungsverfahren: Interpretation von Recherchenbericht und Prüfbescheid
- Nachanmeldungen, Prioritätsrecht
- Patentakten, elektronische Akteneinsicht
- Besonderheiten ausgewählter Patentsysteme: US, PCT, EPÜ, Einheitspatent
- Patentstrategien
Voraussetzungen
Keine
Ergänzende Literatur
