Patentrecht für die Ingenieurspraxis
Dr.-Ing. Harald Schiller
Organisatorisches
Fachnr: 36490
Neu seit WS 2024/2025
- Erweiterter Umfang (2V + 1Ü + 1PR)
- 5 ECTS
Wählbar als Studium Generale unter Anderem für: Elektro- und Informationstechnik, Energietechnik, (Technische) Informatik, Maschinenbau, Mechatronik, Wirtschaftsingenieure
Termine (jeweils im Wintersemester) und Materialien:
- Vorlesung: siehe
- Übung: siehe
Prüfung:
Die Prüfungsmodalitäten werden in der Vorlesung bekannt gegeben.
Lernziele
- Kennenlernen der Prinzipien wichtiger Patentsysteme und des deutschen Arbeitnehmer-Erfinderrechts
- Praktische Erfahrungen mit Möglichkeiten und Grenzen der Patentrecherche
- Wissen über die Rolle der Bestandteile von Patentanmeldungen
- Sicherheit bei angemessener Deutung von Verfahrensdokumenten
- Überblick über Möglichkeiten der Akteneinsicht, weitere Informationsdienste der Ämter
- Kennenlernen von Aspekten der Patentstrategie
Gegenstand der Vorlesung
- Geschichtliche Grundlagen
- Zum Einstieg: Typische Chronologie einer Patentfamilie, Beteiligte und Interaktionen
- Arbeitnehmererfinderrecht in DE: ArbEG, Aspekte der Vergütungsstrategie
- Patentrecherche: Möglichkeiten und Fallen
- Suchkriterien und ihre Verknüpfung
- Patentklassifikationen
- Patentdokumente: Arten, Aufbau und Deutung
- Vorgehen gegen Nichtberechtigte
- Anspruchsklassen, Breite und "Radius"
- Erfindungshöhe, der "Aufgabe-Lösungs-Ansatz"
- Das Prüfungsverfahren: Interpretation von Recherchenbericht und Prüfbescheid
- Grenzen nachträglicher Änderungen, Nachanmeldungen, Teilanmeldungen (das "Erweiterungsrecht")
- Patentakten, elektronische Akteneinsicht
- Weitere Informationsdienste wichtiger Patentämter
- Patentstrategien
Voraussetzungen
Keine
Ergänzende Literatur
